Thermodruckkopf

Europäisches Patent · EP0388683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0388683
Anmeldenummer
EP90104072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1990
Veröffentlicht
26.09.1990
Erteilt
06.07.1994
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 25/316 (2006.01)
Priorität
DE A 3909254 21.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 15.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Esselte Meto International GmbH

Westerwaldstrasse 3-13 Postfach 550, D-64646 Heppenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Koch, Ulf

D-6930 Eberbach/N., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.