Herstellung von Dioxolanderivaten
Europäisches Patent · EP0388778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0388778
- Anmeldenummer
- EP90104859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.1990
- Veröffentlicht
- 26.09.1990
- Erteilt
- 10.01.1996
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07D 317/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 1093/89 23.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 30.07.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- DSM Nutritional Products Ltd, Patent Department VMD, Bau 241/ 636, P. O. Box 3255, 4002 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
- 13.02.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- F. HOFFMANN-LA ROCHE AG, Postfach 3255, CH-4002 Basel → DSM IP Assets B.V., Het Overloon 1, 6411 TE Heerlen, Niederlande
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.