Pompe péristaltique miniature

Europäisches Patent · EP0388787 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0388787
Anmeldenummer
EP90104883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1990
Veröffentlicht
26.09.1990
Erteilt
19.11.1992
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/12 (2006.01)
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
FR A 8904044 24.03.1989
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 31.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.