Rohr oder Rinne zum Aufbau einer Rutschbahn, eines Kriechtunnels oder ähnlichem auf einem Spielplatz

Europäisches Patent · EP0389152 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0389152
Anmeldenummer
EP90302522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1990
Veröffentlicht
26.09.1990
Erteilt
21.07.1993
Gelöscht
21.07.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63G 21/00 (2006.01)
Priorität
FI A 891377 22.03.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Lappset Group Oy

Hallitie 17, Rovaniemi, FI

Erfinderin/Erfinder

Juntura, Aarno

SF-96320 Rovaniemi, FI

Koivurova, Heikki

SF-96320 Rovaniemi, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.