Oel- oder Gasbrenner
Europäisches Patent · EP0389409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0389409
- Anmeldenummer
- EP90810083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1990
- Veröffentlicht
- 26.09.1990
- Erteilt
- 23.11.1994
- Gelöscht
- 29.02.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 11/00 (2006.01)F23D 14/36 (2006.01)F04D 29/42 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1058/89 22.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
- 30.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.