Dispositif de répartition d'air

Europäisches Patent · EP0389508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0389508
Anmeldenummer
EP88909397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1988
Veröffentlicht
03.10.1990
Erteilt
17.03.1993
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
F24F 1/01 (2006.01)
Priorität
SE A 8704133 22.10.1987
PCT-Anmeldung
PCT/SE1988/000559 24.10.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/003961 05.05.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 30.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

ABB Fläkt Aktiebolag

Sickla Allé 13, Nacka, SE

Vertretung

Interpat Law AG

Zürcherstrasse 22, 8853 Lachen SZ

Erfinderin/Erfinder

Bjärkvik, Stig

Bankeryd, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.