Befestigungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0389812 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0389812
Anmeldenummer
EP90103818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.1990
Veröffentlicht
03.10.1990
Erteilt
09.12.1992
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/042 (2006.01)
Priorität
DE A 3907588 09.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 15.09.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Friedrich Grohe, Aktiengesellschaft, Hauptstrasse 137, D-58675 Hemer, Deutschland → Friedrich Grohe AG & Co. KG, Hauptstrasse 137, 58675 Hemer, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jensen, Hans-Jürgen

W-4777 Welver 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.