Linearkugelbüchse mit Abdichtung

Europäisches Patent · EP0390156 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0390156
Anmeldenummer
EP90106047
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1990
Veröffentlicht
03.10.1990
Erteilt
12.05.1993
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3910457 31.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Albert, Ernst

W-8729 Sand/Main, DE

Dütsch, German

W-8720 Schweinfurt, DE

Höfling, Rainer

W-8725 Arnstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.