Verfahren und Einrichtung zur Herstellung eines Tabakstranges oder dergleichen, der von einem Papierstreifen umgeben ist und Zigarette, hergestellt nach diesem Verfahren

Europäisches Patent · EP0390234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0390234
Anmeldenummer
EP90200404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.1990
Veröffentlicht
03.10.1990
Erteilt
12.05.1993
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24C 5/18 (2006.01)
A24D 1/00 (2006.01)
Priorität
NL A 8900787 31.03.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Rothmans International Services Limited

15 Hill Street, London W1X 7FB, GB

Vertretung

A. Kerr AG Patentanwälte

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Hulsman, Severien

NL-6982 AP Doesburg, NL

Salemink, Johannes Hendrikus A. G.

NL-6913 KD Aerdt, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.