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Europäisches Patent · EP0390333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0390333
- Anmeldenummer
- EP90302110
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.1990
- Veröffentlicht
- 03.10.1990
- Erteilt
- 03.08.1994
- Gelöscht
- 03.08.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04Q 7/04 (1990.01)H04M 1/72 (2006.01)H04Q 7/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8907317 31.03.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Barnes, Nigel Everard
Bently/Farnham/Surrey, GB
Knight, Philip James
Anstey/Leics, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.