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Europäisches Patent · EP0390333 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0390333
Anmeldenummer
EP90302110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.1990
Veröffentlicht
03.10.1990
Erteilt
03.08.1994
Gelöscht
03.08.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04Q 7/04 (1990.01)
H04M 1/72 (2006.01)
H04Q 7/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8907317 31.03.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Barnes, Nigel Everard

Bently/Farnham/Surrey, GB

Knight, Philip James

Anstey/Leics, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.