Bandförmiger Ladestreifen

Europäisches Patent · EP0390738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0390738
Anmeldenummer
EP90810217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1990
Veröffentlicht
03.10.1990
Erteilt
30.12.1992
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 1/16 (2006.01)
Priorität
DE A 3910392 31.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 15.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Hilti Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Ehmig, Gerhard

A-6830 Rankweil, AT

Bereiter, Rolf, Dr.

CH-9472 Grabs

Narobe, Edmund

A-6800 Feldkirch, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.