Durchlauf-Entwicklungsgerät
Europäisches Patent · EP0390876 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0390876
- Anmeldenummer
- EP89902198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.1988
- Veröffentlicht
- 10.10.1990
- Erteilt
- 11.09.1991
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03D 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3741376 07.12.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1988/001104 03.12.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/005479 15.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 31.10.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haag, Siegfried
W-7015 Korntal 2, DE
Korn, Joachim
W-7120 Bietigheim-Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.