Durchlauf-Entwicklungsgerät

Europäisches Patent · EP0390876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0390876
Anmeldenummer
EP89902198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1988
Veröffentlicht
10.10.1990
Erteilt
11.09.1991
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03D 3/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3741376 07.12.1987
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/001104 03.12.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/005479 15.06.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 31.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haag, Siegfried

W-7015 Korntal 2, DE

Korn, Joachim

W-7120 Bietigheim-Bissingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.