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Europäisches Patent · EP0390882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0390882
Anmeldenummer
EP89909535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1989
Veröffentlicht
10.10.1990
Erteilt
15.05.1996
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01B 9/02 (2006.01)
F02F 1/18 (2006.01)
F02F 3/00 (2006.01)
Priorität
CH 3348/88 07.09.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1989/000165 07.09.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/002867 22.03.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Salzmann, Willy Ernst

Schönegg 7, CH-6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Salzmann, Willy Ernst

CH-6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.