First-Entlüftungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0390954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0390954
- Anmeldenummer
- EP89106170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.1989
- Veröffentlicht
- 10.10.1990
- Erteilt
- 03.02.1993
- Gelöscht
- 06.04.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E04D 13/16 (2006.01)E04D 1/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2009
- 15.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Krämer, Dieter
W-8000 München 40, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.