Feuerfeste Textilbarriere
Europäisches Patent · EP0391000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0391000
- Anmeldenummer
- EP89310591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.1989
- Veröffentlicht
- 10.10.1990
- Erteilt
- 14.12.1994
- Gelöscht
- 14.12.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D06N 7/00 (2006.01)D01F 9/21 (2006.01)A47C 27/00 (2006.01)E04F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 333174 04.04.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tolbert, Thomas Warren
Fort Mill South Carolina 29715, US
Dugan, Jeffrey Scott
Charlotte North Carolina 28226, US
Jaco, Pamela Johnson
Rock Hill South Carolina 29732, US
Hendrix, James Easton
Spartanburg South Carolina, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.