Monofilamente aus synthetischen Polymeren

Europäisches Patent · EP0391249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0391249
Anmeldenummer
EP90105980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
29.03.1990
Veröffentlicht
10.10.1990
Erteilt
01.06.1994
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01F 1/06 (2006.01)
D01F 1/10 (2006.01)
B41C 1/14 (2006.01)
B41N 1/24 (2006.01)
Priorität
CH A 1209/89 03.04.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 31.01.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

  3. 15.10.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rhône-Poulenc Viscosuisse SA, Gerliswilstrasse, 6020 Emmenbrücke → Rhodia Filtec AG, 6021 Emmenbrücke

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  4. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.