Monofilamente aus synthetischen Polymeren
Europäisches Patent · EP0391249 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0391249
- Anmeldenummer
- EP90105980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.03.1990
- Veröffentlicht
- 10.10.1990
- Erteilt
- 01.06.1994
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01F 1/06 (2006.01)D01F 1/10 (2006.01)B41C 1/14 (2006.01)B41N 1/24 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1209/89 03.04.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 31.01.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
- 15.10.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Rhône-Poulenc Viscosuisse SA, Gerliswilstrasse, 6020 Emmenbrücke → Rhodia Filtec AG, 6021 Emmenbrücke
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.