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Europäisches Patent · EP0391577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0391577
Anmeldenummer
EP90303053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1990
Veröffentlicht
10.10.1990
Erteilt
18.11.1993
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03L 7/183 (2006.01)
G01R 21/133 (2006.01)
G01R 13/34 (2006.01)
Priorität
GB A 8907907 07.04.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

The General Electric Company, p.l.c.

1 Stanhope Gate, London W1A 1EH, GB

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Lester, Gerry

Cannock/Staffs, GB

Joyce, Timothy Robert

Yarnfield, Stone/Staffs, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.