Kindersicherer Tablettenspender
Europäisches Patent · EP0391841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0391841
- Anmeldenummer
- EP90810214
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.1990
- Veröffentlicht
- 10.10.1990
- Erteilt
- 27.01.1993
- Gelöscht
- 18.03.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 83/04 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1224/89 04.04.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2010
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 15.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.