STEUERSTANGE EINER SPIELMASCHINE

Europäisches Patent · EP0392014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0392014
Anmeldenummer
EP89900873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1988
Veröffentlicht
17.10.1990
Erteilt
08.11.1995
Gelöscht
08.11.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63F 9/22 (1995.01)
Priorität
JP 267166/88 25.10.1988
PCT-Anmeldung
PCT/JP1988/001290 21.12.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1990/004440 03.05.1990
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Taito Corporation

TAITO CORPORATION

Taito Bldg. 5-3 Hirakawacho 2-chome, Chiyoda-Ku, Tokyo 102, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIDA, Mitsuyoshi Taito Corporation

Chiyoda-ku Tokyo 102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.