Fadenhülse

Europäisches Patent · EP0392338 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0392338
Anmeldenummer
EP90106476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.1990
Veröffentlicht
17.10.1990
Erteilt
16.08.1995
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 7/16 (2006.01)
B65H 54/54 (2006.01)
B65H 75/10 (2006.01)
Priorität
CH A 1412/89 14.04.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.