Schieberventil
Europäisches Patent · EP0392383 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0392383
- Anmeldenummer
- EP90106627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1990
- Veröffentlicht
- 17.10.1990
- Erteilt
- 14.06.1995
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3912402 15.04.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 31.07.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hobauer, Anton
D-8547 Greding, DE
Welser, Gerhard
D-8079 Hitzhofen, DE
Lange, Rainer, Dr.
D-8858 Neuburg/Donau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.