Transportsystem für Vorgarnspulen
Europäisches Patent · EP0392482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0392482
- Anmeldenummer
- EP90106900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.1990
- Veröffentlicht
- 17.10.1990
- Erteilt
- 20.03.1996
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 9/00 (2006.01)D01H 9/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 1396/89 13.04.1989CH 2620/89 10.07.1989CH 3616/89 04.10.1989CH 3644/89 04.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.