Schloss mit einem elektronischen Schlüssel

Europäisches Patent · EP0392597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0392597
Anmeldenummer
EP90200814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.1990
Veröffentlicht
17.10.1990
Erteilt
18.08.1993
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 49/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8908386 13.04.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 30.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ewalds, Johannes Martinus

NL-2624 TG Delft, NL

Hordijk, Johan Cornelis

NL-4901 NB Oosterhout, NL

Nieuwkoop, Evert

NL-2641 MK Pijnacker, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.