Schloss mit einem elektronischen Schlüssel
Europäisches Patent · EP0392597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0392597
- Anmeldenummer
- EP90200814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.1990
- Veröffentlicht
- 17.10.1990
- Erteilt
- 18.08.1993
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 47/06 (2006.01)E05B 49/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8908386 13.04.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ewalds, Johannes Martinus
NL-2624 TG Delft, NL
Hordijk, Johan Cornelis
NL-4901 NB Oosterhout, NL
Nieuwkoop, Evert
NL-2641 MK Pijnacker, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.