Massen- und Kraftmessgerät
Europäisches Patent · EP0393159 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0393159
- Anmeldenummer
- EP89906695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1989
- Veröffentlicht
- 24.10.1990
- Erteilt
- 04.11.1992
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 3/16 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2758/88 18.07.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1989/000114 20.06.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/001147 08.02.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.07.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Wirth Gallo Messtechnik AG, Sonnenbergstrasse 55, 8032 Zürich → Digi Sens AG, 49, rue de l'Hôpital, 3280 Meyriez
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.12.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.