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Europäisches Patent · EP0393165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0393165
- Anmeldenummer
- EP89908146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 13.07.1989
- Veröffentlicht
- 24.10.1990
- Erteilt
- 24.09.1997
- Gelöscht
- 12.07.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G02B 21/00 (2006.01)G02B 21/06 (2006.01)G02B 21/18 (2006.01)
- Priorität
- AU 9270/88 13.07.1988AU 9618/88 02.08.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU1989/000298 13.07.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/000754 25.01.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2009
- 15.08.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 14.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 30.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Harris, Martin Russell
Dandenong, Victoria 3175, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.