Spinnmaschine mit einem Endlosförderer

Europäisches Patent · EP0393175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0393175
Anmeldenummer
EP89910436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1989
Veröffentlicht
24.10.1990
Erteilt
23.11.1994
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 9/18 (2006.01)
B65H 67/06 (2006.01)
Priorität
CH A 3547/88 24.09.1988
DE A 3909679 23.03.1989
DE A 3910441 31.03.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1989/001097 21.09.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/003460 05.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.