Galet
Europäisches Patent · EP0394186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0394186
- Anmeldenummer
- EP90810055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.1990
- Veröffentlicht
- 24.10.1990
- Erteilt
- 10.11.1993
- Gelöscht
- 31.01.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 228/89 25.01.1989
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 30.04.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- SKB Fabrique de, Roulements S.A., Solothurnstrasse 66/68, 2504 Biel/Bienne → NADELLA INDUSTRIES, Société anonyme, 14370 Moult, Frankreich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 31.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.