Schlaganker
Europäisches Patent · EP0394269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0394269
- Anmeldenummer
- EP88907109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1988
- Veröffentlicht
- 31.10.1990
- Erteilt
- 22.07.1992
- Gelöscht
- 31.08.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3729330 02.09.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1988/000480 04.08.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/002036 09.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.08.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frischmann, Albert
W-7832 Kenzingen, DE
Rinklake, Manfred
W-7830 Emmendingen 14, DE
Bernauer, Erich
W-7887 Laufenburg-Hochsal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.