Schlaganker

Europäisches Patent · EP0394269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0394269
Anmeldenummer
EP88907109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1988
Veröffentlicht
31.10.1990
Erteilt
22.07.1992
Gelöscht
31.08.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3729330 02.09.1987
PCT-Anmeldung
PCT/DE1988/000480 04.08.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/002036 09.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Frischmann, Albert

W-7832 Kenzingen, DE

Rinklake, Manfred

W-7830 Emmendingen 14, DE

Bernauer, Erich

W-7887 Laufenburg-Hochsal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.