Badewanne mit Wirbeldüsen

Europäisches Patent · EP0394317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0394317
Anmeldenummer
EP89900582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.1988
Veröffentlicht
31.10.1990
Erteilt
01.09.1993
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 33/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3800400 09.01.1988
PCT-Anmeldung
PCT/DE1988/000782 24.12.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/006120 13.07.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 15.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mersmann, Heinz-Werner

D-4730 Ahlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.