Badewanne mit Wirbeldüsen
Europäisches Patent · EP0394317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0394317
- Anmeldenummer
- EP89900582
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.1988
- Veröffentlicht
- 31.10.1990
- Erteilt
- 01.09.1993
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3800400 09.01.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1988/000782 24.12.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/006120 13.07.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mersmann, Heinz-Werner
D-4730 Ahlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.