NICHTGEWEBTES WISCHTUCHLAMINAT
Europäisches Patent · EP0394407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0394407
- Anmeldenummer
- EP89911499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.1989
- Veröffentlicht
- 31.10.1990
- Erteilt
- 21.02.1996
- Gelöscht
- 21.02.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D04H 1/56 (2006.01)
- Priorität
- US 252950 03.10.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/004283 29.09.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/004060 19.04.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEBBELL, Michael, J.
Maidstone Kent ME14 4LD, GB
WATTS, Hugo, Paul 6 Orwell Close Lunsford Park
Kent ME20 6UP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.