Stuhl mit Rücklehne

Europäisches Patent · EP0394441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0394441
Anmeldenummer
EP88909132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1988
Veröffentlicht
31.10.1990
Erteilt
19.07.1995
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 4/02 (2006.01)
A47C 3/026 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP1988/001080 24.10.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1990/004343 03.05.1990
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Miyashita, Masamitu

Nagano 399-43, JP

Katagiri, Miyoshi

Nagano 399-43, JP

Kaneda, Shinichi

Osaka-shi, Osaka, JP

Suzuki, Yoichi

Osaka-shi, Osaka, JP

Sugano, Takao

Osaka-shi, Osaka, JP

Ito, Tunetaro

Kamiina-gun, Nagano, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.