Doppelwandiger Kochtopf

Europäisches Patent · EP0394615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0394615
Anmeldenummer
EP90101381
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.1990
Veröffentlicht
31.10.1990
Erteilt
14.04.1993
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 36/36 (2006.01)
A47J 27/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3913707 26.04.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

AMC International Alfa Metalcraft Corporation AG

Buonaserstrasse 30, 6343 Rotkreuz

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Schultz, Horst

W-6000 Frankfurt am Main 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.