Procédé de parfumage

Europäisches Patent · EP0394810 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0394810
Anmeldenummer
EP90107237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.1990
Veröffentlicht
31.10.1990
Erteilt
13.10.1993
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06M 23/02 (2006.01)
D06M 13/00 (2006.01)
Priorität
CH A 1606/89 27.04.1989
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Firmenich SA

Firmenich S.A.

1, route des Jeunes Case postale 239, 1211 Genève 8

Erfinderin/Erfinder

Morris, Anthony Francis

CH-1261 Gingins

Escher, Sina Dorothea

CH-1232 Confignon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.