Dispositif transparent à optique variable
Europäisches Patent · EP0395410 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0395410
- Anmeldenummer
- EP90304531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1990
- Veröffentlicht
- 31.10.1990
- Erteilt
- 13.08.1997
- Gelöscht
- 30.04.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/20 (2006.01)G02B 5/28 (2006.01)G06K 19/08 (2006.01)
- Priorität
- US 343893 26.04.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 30.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 15.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Phillips, Roger W.
Santa Rosa, California 95405, US
Coombs, Paul G.
Santa Rosa, California 95407, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.