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Europäisches Patent · EP0395751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0395751
Anmeldenummer
EP89912232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1989
Veröffentlicht
07.11.1990
Erteilt
28.07.1993
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/158 (2006.01)
A61M 39/02 (2006.01)
Priorität
DK A 5858/88 20.10.1988
PCT-Anmeldung
PCT/DK1989/000247 20.10.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/004421 03.05.1990
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Knudsen, Soren

DK-3070 Snekkersten, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.