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Europäisches Patent · EP0395751 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0395751
- Anmeldenummer
- EP89912232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1989
- Veröffentlicht
- 07.11.1990
- Erteilt
- 28.07.1993
- Gelöscht
- 31.10.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/158 (2006.01)A61M 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DK A 5858/88 20.10.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1989/000247 20.10.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/004421 03.05.1990
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Knudsen, Soren
DK-3070 Snekkersten, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.