Flüssigkeitspackung

Europäisches Patent · EP0395949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0395949
Anmeldenummer
EP90107494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1990
Veröffentlicht
07.11.1990
Erteilt
13.07.1994
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/70 (2006.01)
B65D 77/28 (2006.01)
Priorität
DE A 3914497 02.05.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 31.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

PKL Verpackungssysteme GmbH

Kennedydamm 15-17, Düsseldorf 30, DE

Erfinderin/Erfinder

Färber, Jürgen

D-4044 Kaarst, DE

Dammers, Mathias

D-5110 Alsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.