Elément d'accouplement pour latte de voile

Europäisches Patent · EP0396372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0396372
Anmeldenummer
EP90304691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1990
Veröffentlicht
07.11.1990
Erteilt
15.09.1993
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 35/79 (2006.01)
B63H 9/06 (2006.01)
Priorität
US A 345767 01.05.1989
US A 348675 08.05.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Spanier, Barry

Kahalui, Hawaii 96732, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.