Zylinderschloss

Europäisches Patent · EP0396492 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0396492
Anmeldenummer
EP90630030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1990
Veröffentlicht
07.11.1990
Erteilt
19.01.1994
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05B 27/00 (2006.01)
Priorität
IL A 90211 05.05.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2010

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eizen, Noach

Rishon Lezion, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.