Stichsäge

Europäisches Patent · EP0396540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0396540
Anmeldenummer
EP88902411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1988
Veröffentlicht
14.11.1990
Erteilt
02.12.1992
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 59/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3712236 10.04.1987
PCT-Anmeldung
PCT/DE1988/000175 21.03.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/007906 20.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stooss, Paul

CH-4513 Langerdorf

Blöchle, Hans

W-7257 Ditzingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.