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Europäisches Patent · EP0396580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0396580
- Anmeldenummer
- EP89900189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1988
- Veröffentlicht
- 14.11.1990
- Erteilt
- 30.10.1991
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)B01F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3744161 24.12.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1988/000762 14.12.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/005763 29.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 13.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rinklake, Manfred
W-7830 Emmendingen 14, DE
Frischmann, Albert
W-7832 Kenzingen, DE
Ziereisen, Peter
W-7831 Weisweil, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.