Spritzkartusche

Europäisches Patent · EP0396580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0396580
Anmeldenummer
EP89900189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1988
Veröffentlicht
14.11.1990
Erteilt
30.10.1991
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
B01F 13/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3744161 24.12.1987
PCT-Anmeldung
PCT/DE1988/000762 14.12.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/005763 29.06.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rinklake, Manfred

W-7830 Emmendingen 14, DE

Frischmann, Albert

W-7832 Kenzingen, DE

Ziereisen, Peter

W-7831 Weisweil, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.