Verbrennungsmotor
Europäisches Patent · EP0396676 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0396676
- Anmeldenummer
- EP89911242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1989
- Veröffentlicht
- 14.11.1990
- Erteilt
- 19.11.1992
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02F 1/42 (2006.01)F01L 1/26 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4298/88 18.11.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1989/000184 20.10.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/005842 31.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 31.12.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.