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Europäisches Patent · EP0396691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0396691
Anmeldenummer
EP89912121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1989
Veröffentlicht
14.11.1990
Erteilt
25.11.1992
Gelöscht
31.10.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 21/12 (2006.01)
B62D 21/02 (2006.01)
Priorität
GB A 8824765 21.10.1988
PCT-Anmeldung
PCT/GB1989/001264 20.10.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/004534 03.05.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shiels, Alan John

Buckinghamshire HP15 7RP, GB

Cobden, Ronald Charles

Pinner/Middlesex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.