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Europäisches Patent · EP0396691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0396691
- Anmeldenummer
- EP89912121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1989
- Veröffentlicht
- 14.11.1990
- Erteilt
- 25.11.1992
- Gelöscht
- 31.10.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 21/12 (2006.01)B62D 21/02 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8824765 21.10.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1989/001264 20.10.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/004534 03.05.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.01.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shiels, Alan John
Buckinghamshire HP15 7RP, GB
Cobden, Ronald Charles
Pinner/Middlesex, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.