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Europäisches Patent · EP0396695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0396695
- Anmeldenummer
- EP89912216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.1989
- Veröffentlicht
- 14.11.1990
- Erteilt
- 02.03.1994
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 19/14 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4289/88 18.11.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1989/000197 13.11.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/005918 31.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 15.09.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Baumer Electric AG, Hummelstrasse 17, 8500 Frauenfeld → HERA Rotterdam B.V., Max Euwelaan 61, 3062 MA Rotterdam, Niederlande
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vietze, Helmut
CH-8500 Frauenfeld
Weisshaupt, Bruno
CH-8500 Frauenfeld
Schoy, Albrecht
CH-2000 Neuchâtel
Miller, Robin James
Booklane, Havent/Hants, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.