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Europäisches Patent · EP0396695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0396695
Anmeldenummer
EP89912216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1989
Veröffentlicht
14.11.1990
Erteilt
02.03.1994
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 19/14 (2006.01)
Priorität
CH A 4289/88 18.11.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1989/000197 13.11.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/005918 31.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 15.09.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Baumer Electric AG, Hummelstrasse 17, 8500 Frauenfeld → HERA Rotterdam B.V., Max Euwelaan 61, 3062 MA Rotterdam, Niederlande

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 15.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.