Flaschenkasten aus Kunststoff
Europäisches Patent · EP0396728 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0396728
- Anmeldenummer
- EP89913218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 08.11.1989
- Veröffentlicht
- 14.11.1990
- Erteilt
- 18.08.1993
- Gelöscht
- 07.11.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 1/38 (2006.01)B29C 45/17 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3837894 08.11.1988DE A 3839087 18.11.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1989/001335 08.11.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/005676 31.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 09.11.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2009
- 31.10.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.