Verpackungsmaschine

Europäisches Patent · EP0396838 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0396838
Anmeldenummer
EP89311191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1989
Veröffentlicht
14.11.1990
Erteilt
12.01.1994
Gelöscht
12.01.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65B 43/26 (2006.01)
B65B 43/12 (2006.01)
Priorität
US A 351702 12.05.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Automated Packaging Systems, Inc.

8400 Darrow Road, Twinsburg/OH, US

Erfinderin/Erfinder

Lerner, Hershey

Aurora Ohio, US

Wehrmann, Rick S.

Hudson Ohio, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.