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Europäisches Patent · EP0397168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0397168
Anmeldenummer
EP90108810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1990
Veröffentlicht
14.11.1990
Erteilt
08.12.1993
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 3/08 (2006.01)
B29C 67/14 (1990.01)
Priorität
DE A 3915578 12.05.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 14.06.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Spectrospin AG, Industriestrasse 26, 8117 Fällanden → Bruker BioSpin AG, Industriestrasse 26, 8117 Fällanden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  3. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.