Mikrobielle Entseuchung
Europäisches Patent · EP0397352 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0397352
- Anmeldenummer
- EP90304449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.1990
- Veröffentlicht
- 14.11.1990
- Erteilt
- 29.06.1994
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 2/18 (2006.01)
- Priorität
- US A 349304 09.05.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schneider, Edward T.
Mentor, Ohio 44060, US
Siegel, Norman L.
Mentor, Ohio 44060, US
Kralovic, Raymond C.
Austinburg, Ohio 44010, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.