Selbsttätig Schmierstoff oder dgl. abgebende Vorrichtung

Europäisches Patent · EP0397801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0397801
Anmeldenummer
EP89903463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.1989
Veröffentlicht
22.11.1990
Erteilt
05.08.1992
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16N 11/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3811469 06.04.1988
PCT-Anmeldung
PCT/DE1989/000181 22.03.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/009907 19.10.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 15.07.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Satzinger GmbH & Co., Hammelburger Strasse 21, D-97717 Euerdorf, Deutschland → perma-tec GmbH & Co. KG, Hammelburgerstrasse 21, 97717 Euerdorf, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jorissen, Bernd

W-8737 Euerdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.