Selbsttätig Schmierstoff oder dgl. abgebende Vorrichtung
Europäisches Patent · EP0397801 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0397801
- Anmeldenummer
- EP89903463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.1989
- Veröffentlicht
- 22.11.1990
- Erteilt
- 05.08.1992
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3811469 06.04.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1989/000181 22.03.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/009907 19.10.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 15.07.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Satzinger GmbH & Co., Hammelburger Strasse 21, D-97717 Euerdorf, Deutschland → perma-tec GmbH & Co. KG, Hammelburgerstrasse 21, 97717 Euerdorf, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.09.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jorissen, Bernd
W-8737 Euerdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.