Polyesterfilm

Europäisches Patent · EP0398075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0398075
Anmeldenummer
EP90108336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1990
Veröffentlicht
22.11.1990
Erteilt
05.01.1994
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08J 5/18 (2006.01)
C08L 67/02 (2006.01)
C08L 77/00 (2006.01)
B32B 27/36 (2006.01)
Priorität
JP A 122027/89 15.05.1989
JP A 216624/89 22.08.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shinonome, Osami

Uji-shi, Kyoto, JP

Kishida, Minoru

Uji-shi, Kyoto, JP

Izumi, Tomoyuki

Uji-shi, Kyoto, JP

Murakami, Kunio

Uji, Uji-shi,Kyoto, JP

Menju, Akira

Uji, Uji-shi, Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.