Steuervorrichtung
Europäisches Patent · EP0398393 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0398393
- Anmeldenummer
- EP90113082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.1987
- Veröffentlicht
- 22.11.1990
- Erteilt
- 06.10.1993
- Gelöscht
- 06.10.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47L 11/28 (2006.01)B62D 51/00 (2006.01)B62D 51/04 (2006.01)
- Priorität
- US A 853865 21.04.1986
- Abgezweigt von
- EP87104829
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Basham, Michael T.
Maple Grove, Minnesota 55369, US
Berdahl, Robert M.
Plymouth, Minnesota 55447, US
Field, Bruce F.
Minneapolis, Minnesota 55405, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.